AGB
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen Timo Hengelsheide, Malest products, Auf dem Esch 14, 49219 Glandorf, Deutschland (nachfolgend „Verkäufer") und dem Kunden über den Onlineshop unter malestproducts.com geschlossen werden.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
(4) Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Verkäufer bietet bedruckte Textilien (insbesondere T-Shirts und Hoodies) mit vorgegebenen Motiven an. Die Produkte werden im Print-on-Demand-Verfahren erst nach Eingang der Bestellung durch einen Produktionspartner hergestellt. Der Kunde wählt bei diesen Standardprodukten ausschließlich aus vom Verkäufer vorgegebenen Kombinationen aus Motiv, Farbe und Größe; eine individuelle Anfertigung nach Kundenspezifikation findet dabei nicht statt. Das Widerrufsrecht bleibt für diese Produkte daher in vollem Umfang bestehen (siehe § 8). Sofern der Verkäufer darüber hinaus ausdrücklich personalisierbare Produkte anbietet, gilt § 8 Abs. 3.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung.
(2) Der Kunde legt die gewünschten Produkte in den Warenkorb, gibt seine Daten ein und wählt Versand- und Zahlungsart. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde alle Angaben in einer Übersichtsseite nochmals prüfen und über die Korrekturfunktionen des Browsers oder des Shops ändern.
(3) Mit dem Anklicken des Bestellbuttons („Jetzt kaufen" bzw. entsprechend bezeichnet) gibt der Kunde ein rechtlich bindendes Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(4) Der Verkäufer bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
(5) Da alle angebotenen Zahlungsarten Sofortzahlungen sind, nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden mit der Bestätigung der Zahlung an. Der Kaufvertrag kommt damit zustande, sobald der Zahlungsdienstleister die Zahlung bestätigt hat. Die Produktion der Ware beginnt unmittelbar danach.
(6) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nebst diesen AGB und der Widerrufsbelehrung nach Vertragsschluss in Textform (E-Mail) übersandt.
(7) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel automatisiert per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang von E-Mails technisch nicht durch Spam-Filter verhindert wird.
(8) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und daher nicht ausgewiesen.
(2) Der Verkäufer liefert nach Deutschland, Österreich und in die Schweiz. Zusätzlich zum Warenpreis fallen Versandkosten an. Die Höhe der Versandkosten wird dem Kunden vor Absenden der Bestellung deutlich mitgeteilt und richtet sich nach dem Lieferland: Deutschland Standard 5,99 €, Deutschland Express 9,99 €, Deutschland ab 50,00 € Bestellwert 0,00 €, Österreich 13,99 €, Schweiz 19,99 €.
(3) Die Schweiz gehört nicht zur Europäischen Union. Bei Lieferungen in die Schweiz können daher zusätzlich Zölle, Einfuhrsteuern und Bearbeitungsgebühren anfallen, die nicht vom Verkäufer, sondern von den zuständigen Behörden bzw. dem Zustelldienst erhoben werden und vom Kunden zu tragen sind.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden über eine der im Bestellvorgang angebotenen Zahlungsarten. Derzeit angeboten werden: Kreditkarte und Debitkarte (über Shopify Payments), PayPal, Apple Pay, Google Pay und Shop Pay. Welche Zahlungsarten im Einzelfall zur Verfügung stehen, wird dem Kunden im Bestellvorgang angezeigt.
(2) Der Kaufpreis ist sofort mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
(3) Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kartenkontos mit Abschluss der Bestellung. Bei Zahlung über PayPal erfolgt die Abwicklung über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22–24 Boulevard Royal, 2449 Luxemburg, nach deren Nutzungsbedingungen.
(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
§ 6 Lieferung und Lieferzeit
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Produkte werden im Print-on-Demand-Verfahren durch einen Produktionspartner (Gelato) gefertigt und von diesem oder einem von diesem beauftragten Versanddienstleister versandt.
(2) Die Lieferzeit setzt sich aus Produktionszeit und Versandzeit zusammen und beträgt, sofern nicht auf der Produktseite anders angegeben: Produktion 2–5 Werktage; Versand innerhalb Deutschlands 2–5 Werktage, nach Österreich 4–9 Werktage, in die Schweiz 5–12 Werktage.
(3) Die Lieferfrist beginnt am Tag nach Vertragsschluss (Bestätigung der Zahlung). Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.
(4) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Kunden dadurch nicht.
(5) Ist die Zustellung der Ware durch Verschulden des Kunden trotz dreimaligem Auslieferungsversuchs gescheitert, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich zurückerstattet.
(6) Ist ein Produkt oder eine gewählte Variante dauerhaft nicht lieferbar, gibt der Verkäufer keine Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert; bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
§ 8 Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird und Bestandteil dieser AGB ist.
(2) Ein Ausschluss des Widerrufsrechts nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht bei den Standardprodukten des Verkäufers nicht, da der Kunde ausschließlich aus vorgegebenen Motiv-, Farb- und Größenkombinationen auswählt. Der Umstand, dass die Ware erst nach Bestellung produziert wird, führt für sich genommen nicht zum Ausschluss des Widerrufsrechts.
(3) Bietet der Verkäufer ausdrücklich individuell personalisierte Produkte an (z. B. Aufdruck eines vom Kunden gelieferten Namens, Textes oder Bildes), entfällt das Widerrufsrecht für diese Produkte nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB. Der Kunde wird hierauf auf der jeweiligen Produktseite und im Bestellvorgang gesondert hingewiesen.
(4) Im Fall eines Widerrufs sendet der Kunde die Ware innerhalb von vierzehn Tagen nach Abgabe der Widerrufserklärung an die in der Widerrufsbelehrung genannte Anschrift zurück. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis der Absendung erbracht hat.
§ 9 Mängelhaftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung (§§ 434 ff. BGB). Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt für Verbraucher zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
(2) Geringfügige, technisch nicht vermeidbare Abweichungen in Farbe, Druckposition und Druckgröße sind produktionsbedingt und stellen keinen Mangel dar, sofern sie das Erscheinungsbild des Produkts nicht wesentlich beeinträchtigen. Die Abweichung der Textilfarbe von der Bildschirmdarstellung ist kein Mangel.
(3) Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Transportschäden gegenüber dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Eine Versäumung dieser Mitteilung hat für die gesetzlichen Mängelansprüche keine Folgen.
(4) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese Verkürzung gilt nicht für Ansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Ansprüche aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz; insoweit gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
§ 10 Haftung
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Garantie sowie in allen Fällen der zwingenden gesetzlichen Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 11 Produktsicherheit
Angaben zum Hersteller sowie zur in der Europäischen Union verantwortlichen Person im Sinne der Verordnung (EU) 2023/988 (GPSR) und etwaige Sicherheits- und Warnhinweise finden sich auf der jeweiligen Produktseite. Pflege- und Materialhinweise sind der Produktbeschreibung sowie dem eingenähten Etikett zu entnehmen.
§ 12 Streitbeilegung
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§ 13 Anwendbares Recht und Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand: September 2026